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BGH, 30.01.1969 - V BLw 21/68 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Erteilung bzw. Einziehung eines Hoffolgezeugnisses - Anordnung einer Nacherbfolge - Auslegung eines Erbvertrages unter Zuhilfenahme der Auslegungsregel des § 2069 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Erörterung einer befreiten Vorerbschaft - Anordnung der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1969, 1111
- MDR 1969, 469
- DNotZ 1969, 426
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.07.1965 - V BLw 11/65
Feststellungsklage zur Ermittlung eines berechtigten Hoferben - Auslegung eines …
Auszug aus BGH, 30.01.1969 - V BLw 21/68
Es bestehen auch keine rechtlichen Bedenken dagegen, daß die Erblasserin die Antragstellerin ermächtigt hat, unter den 3 Enkelinnen die Nacherbin auszuwählen (vgl. RGZ 159, 296; BGH NJW 1965, 2201). - RG, 06.02.1939 - IV 188/38
Kann der Erblasser in seinem Testament einen Kreis von Personen bezeichnen, aus …
Auszug aus BGH, 30.01.1969 - V BLw 21/68
Es bestehen auch keine rechtlichen Bedenken dagegen, daß die Erblasserin die Antragstellerin ermächtigt hat, unter den 3 Enkelinnen die Nacherbin auszuwählen (vgl. RGZ 159, 296; BGH NJW 1965, 2201).
- BGH, 13.05.1981 - V BLw 1/81
Erteilung eines Hoffolgezeugnisses - Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss eines …
Der Beschwerdeführer hat dabei auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 5. März 1951 = NJW 1951, 354, vom 30. Januar 1969 = V BLw 21/68 = RdL 1969, 101, vom 4. Juni 1970 = V BLw 37/69, RdL 1970, 150 sowie - in einem nach Ablauf der Begründungsfrist eingereichten Schriftsatz - auf eine Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 7. November 1980, Rpfleger 1981, 64 hingewiesen. - BGH, 16.11.1972 - V BLw 16/72
Zurückweisen einer Rechtsbeschwerde in Landwirtschaftssachen - Streit um die …
Die Auslegung ist Sache des Tatrichters (vgl. Beschluß des Senats vom 30. Januar 1969 - V BLw 21/68, WM 1969, 664, 666).